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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Klima, Bau, Planung und Wirtschaft  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Klima, Bau, Planung und Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Klima, Bau, Planung und Wirtschaft
Datum: Mo, 17.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:51 Anlass: Sitzung
Raum: Schule an der Wieste
Ort: Am Bullenworth 5, 27367 Sottrum

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der nicht dem Rat der Gemeinde angehörenden Ausschussmitglieder  
Enthält Anlagen
GS/2021/015 BV   zur Kenntnis genommen
Ö 4  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 72 "Uhlenkampsweg II" von Sottrum a) Behandlung des Ergebnisses der öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
GS/GS/2020/055-03 BV   ungeändert beschlossen
Ö 5  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 72 "Uhlenkampsweg II" von Sottrum b) Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
GS/GS/2020/055-04 BV   ungeändert beschlossen
Ö 6  
Breitbandausbau hier: Beteiligung an der "Gigabitstrategie des Landkreises Rotenburg (Wümme)"  
GS/GS/2019/058-03 BV   ungeändert beschlossen
Ö 7  
Haushaltsansätze 2022  
GS/2022/003 BV   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

  1. Der Ausschuss für Bau-, Planung und Wirtschaft empfiehlt dem Rat der Gemeinde Sottrum die im 1. Haushaltsplanentwurf (Stand: 20.12.2021) vorgesehenen Erträge und Aufwendungen zu den Produkten 511001 (Räumliche Planung und Entwicklung), 547001 (ÖPNV), 571001 (Wirtschaftsförderung), 571003 (Breitbandversorgung), 573001 (Bauhof) unverändert/mit folgenden Änderungen zur Beschlussfassung.
  2. Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde, das in den genannten Produkten des Teilfinanzhaushalts ausgewiesene Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2023 bis 2025 zu beschließen.

 


 

   
    17.01.2022 - Ausschuss für Klima, Bau, Planung und Wirtschaft
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Ausschuss für Bau-, Planung und Wirtschaft empfiehlt dem Rat der Gemeinde Sottrum die im 1. Haushaltsplanentwurf (Stand: 20.12.2021) vorgesehenen Erträge und Aufwendungen zu den Produkten 511001 (Räumliche Planung und Entwicklung), 547001 (ÖPNV), 571001 (Wirtschaftsförderung), 571003 (Breitbandversorgung), 573001 (Bauhof) unverändert zur Beschlussfassung.
  2. Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde, das in den genannten Produkten des Teilfinanzhaushalts ausgewiesene Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2023 bis 2025 zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

 

   
    21.02.2022 - Rat der Gemeinde Sottrum
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Rat der Gemeinde Sottrum beschließt die im 1. Haushaltsplanentwurf (Stand: 20.12.2021) vorgesehenen Erträge und Aufwendungen zu den Produkten 511001 (Räumliche Planung und Entwicklung), 547001 (ÖPNV), 571001 (Wirtschaftsförderung), 571003 (Breitbandversorgung), 573001 (Bauhof) unverändert.
  2. Der Rat der Gemeinde beschlit das in den genannten Produkten des Teilfinanzhaushalts ausgewiesene Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2023 bis 2025.


 

Abstimmungsergebnis:

17

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

   
    21.02.2022 - Verwaltungsausschuss der Gemeinde Sottrum
    N 12 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 8  
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde        
Ö 9  
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder        
Ö 10  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde