Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Samtgemeinde Sottrum  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Samtgemeinde Sottrum
Gremium: Rat der Samtgemeinde Sottrum
Datum: Do, 07.07.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:04 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Schule an der Wieste
Ort: Am Bullenworth 5, 27367 Sottrum
TOP   Betreff Vorlage Beschlussart
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Samtgemeinderates am 27.01.2022  
SI/SG/2022/0061    
Ö 4  
GesundRegion - Start des Projektes Gesunde Dörfer - die Gesundheitslotsin stellt sich vor  
SG/2022/110 MV   zur Kenntnis genommen
Ö 5  
Feststellung des Sitzverlustes eines Samtgemeinderatsmitgliedes  
Enthält Anlagen
 SG/2022/137 BV   ungeändert beschlossen
Ö 6  
Einführung eines neuen Ratsmitgliedes - Pflichtenbelehrung und Verpflichtung  
SG/2022/157 MV   ungeändert beschlossen
Ö 7  
Bildung der Ausschüsse; Erweiterung des Ausschusses für Soziales, Kultur, Jugend und Sport  
Enthält Anlagen
 SG/2021/121 BV-01 BV   ungeändert beschlossen
Ö 8  
Ausschussumbesetzung  
SG/2022/066 BV   ungeändert beschlossen
Ö 9  
Umbesetzung von Ausschüssen  
SG/2022/151 BV   geändert beschlossen
Ö 10  
Umbesetzung sonstiger Stellen  
SG/2022/152 BV   geändert beschlossen
Ö 11  
Beschluss über die Geschäftsordnung für die Legislaturperiode 2021-2026
Enthält Anlagen
 SG/2021/114 BV-02 BV   geändert beschlossen
Ö 12  
Rathausbau - Architektenwettbewerbs - Festlegungen zum Verfahren
Enthält Anlagen
 SG/2022/122 BV   geändert beschlossen
Ö 13  
Rathausbau - Architektenwettbewerb - Auslobung  
Enthält Anlagen
 SG/2022/122 BV-01 BV   ungeändert beschlossen
Ö 14  
Rathaus - Auswertungsergebnis der Mitarbeitendenumfrage zum Arbeitsplatz  
Enthält Anlagen
 SG/2022/092 MV   zur Kenntnis genommen
Ö 15  
42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Sottrum a) Behandlung des Ergebnisses der öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
 SG/55 MV-01 BV-01 BV   ungeändert beschlossen
Ö 16  
42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Sottrum b) Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 SG/55 MV-01 BV-02 BV   ungeändert beschlossen
Ö 17  
Breitbandausbau "grauer Flecken" Samtgemeinde Sottrum und Mitgliedsgemeinde  
Enthält Anlagen
 SG/2022/073 BV   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

Die Samtgemeinde Sottrum strebt an, mit den Mitgliedsgemeinden eine Vereinbarung über die Umsetzung des Breitbandausbaus „grauer Flecken“ in der Samtgemeinde und den Mitgliedsgemeinden wie in der Anlage dargestellt abzuschließen.

   
    21.04.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal und Organisationsentwicklung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Dem Samtgemeindeausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

 

Die Samtgemeinde Sottrum strebt an, mit den Mitgliedsgemeinden eine Vereinbarung über die Umsetzung des Breitbandausbaus „grauer Flecken“ in der Samtgemeinde und den Mitgliedsgemeinden wie in der Anlage dargestellt abzuschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 
   
    28.04.2022 - Samtgemeindeausschuss
    N 9 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.07.2022 - Rat der Samtgemeinde Sottrum
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Samtgemeinde Sottrum strebt an, mit den Mitgliedsgemeinden eine Vereinbarung über die Umsetzung des Breitbandausbaus „grauer Flecken“ in der Samtgemeinde und den Mitgliedsgemeinden wie in der Anlage dargestellt abzuschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

25

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 
Ö 18  
Ernennung von Ehrenbeamten der Feuerwehren  
SG/2022/134 BV   ungeändert beschlossen
Ö 19  
Verleihung des Titels Ehrenortsbrandmeister  
SG/2022/136 BV   ungeändert beschlossen
Ö 20  
Vereinbarung der Samtgemeinde Sottrum mit Mitgliedsgemeinden zur Löschwasserversorgung bei der Herstellung von Baugebieten
Enthält Anlagen
 SG/2022/095 BV   geändert beschlossen
Ö 21  
Antrag des Tierschutzvereines für den Landkreis Rotenburg (Wümme) e. V. auf Wiederaufnahme der Fundtiere ab 01.01.2023
Enthält Anlagen
 SG/2022/097 BV   geändert beschlossen
Ö 22  
Anlegung eines Ruhewaldes in Hellwege - Antrag des Realverbandes Hellwege  
SG/2022/079 BV   geändert beschlossen
Ö 23  
Vorschlag für einen Ehrenpreis  
Enthält Anlagen
 SG/2022/139 BV   ungeändert beschlossen
Ö 24  
Änderung der Satzung über die Benutzung der Samtgemeindebücherei
Enthält Anlagen
 SG/2022/140 BV   zur Kenntnis genommen
Ö 25  
Antrag auf Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur Leitliniensetzung des Schulentwicklungsplanes
Enthält Anlagen
 SG/2022/121 BV   geändert beschlossen
Ö 26  
Änderung Schlüsselzuweisung ab 2023  
Enthält Anlagen
 SG/2022/070 BV-01 BV   ungeändert beschlossen
Ö 27     Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde        
Ö 27.1  
Schnittstellenoptimierung zwischen Samtgemeinde und Mitgliedsgemeinden  
Enthält Anlagen
 SG/2022/065 MV   zur Kenntnis genommen
Ö 27.2  
Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine in der Samtgemeinde Sottrum  
SG/2022/080 MV-01 MV   zur Kenntnis genommen
Ö 27.3  
Bericht des Gewässerschutzbeauftragten 2021  
Enthält Anlagen
 SG/2022/115 MV   zur Kenntnis genommen
Ö 28     Anfragen und Anregungen der Samtgemeinderatsmitglieder        
Ö 28.1  
Bürgermeistersprechstunde        
Ö 28.2  
Probleme mit Allris        
Ö 29  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
N 30     (nichtöffentlich)        
N 31     (nichtöffentlich)        
N 31.1     (nichtöffentlich)        
N 31.2     (nichtöffentlich)        
N 32     (nichtöffentlich)        
N 33     (nichtöffentlich)