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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Katastrophenschutz und Ordnung  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Katastrophenschutz und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Katastrophenschutz und Ordnung
Datum: Do, 07.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Eichkamp 12, 27367 Sottrum

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Katastrophenschutz und Ordnung am 04.05.2022  
SI/SG/2022/0011  
     
     
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Katastrophenschutz und Ordnung am 05.05.2022  
SI/SG/2022/0012  
     
     
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Katastrophenschutz und Ordnung am 04.05.2023  
SI/SG/2023/0114    
Ö 6  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben der Samtgemeinde Sottrum  
Enthält Anlagen
SG/2023/152 BV   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben der Samtgemeinde Sottrum wird genehmigt.
 

   
    07.09.2023 - Ausschuss für Feuerschutz, Katastrophenschutz und Ordnung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung:

Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben der Samtgemeinde Sottrum wird beschlossen.
 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

   
    21.09.2023 - Samtgemeindeausschuss
    N 11 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    28.09.2023 - Rat der Samtgemeinde Sottrum
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben der Samtgemeinde Sottrum wird genehmigt.
 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

Ö 7  
Zuweisung Personalkosten Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Sottrum  
SG/2023/183 BV   ungeändert beschlossen
Ö 8     Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde        
Ö 8.1  
Entwurfsplanung "Ausbau Logistikhalle Feuerwehr"  
SG/2023/124 BV-01 MV   zur Kenntnis genommen
Ö 8.2  
Gliederungsänderung der Ortswehr Sottrum zu einer Schwerpunktfeuerwehr  
SG/2023/127 MV   zur Kenntnis genommen
Ö 8.3  
Truppmannausbildung        
Ö 8.4  
Anbau Feuerwehrgerätehaus Winkeldorf        
Ö 9  
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder        
Ö 10     Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 10.1  
Mitgliedergewinnung        
Ö 10.2  
Mannschaftsbedarfsplan        
Ö 10.3  
Kenntnisstand der Ausschussmitglieder        
N 11     (nichtöffentlich)        
N 12     (nichtöffentlich)        
N 13     (nichtöffentlich)        
N 13.1     (nichtöffentlich)