Ratsinformationssystem

Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Rates der Gemeinde Bötersen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Bötersen
Gremium: Gemeinde Bötersen
Datum: Mo, 06.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:47 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Hoops Bötersen
Ort: Gasthaus Hoops, Dorfstr. 3, 27367 Bötersen
Anlagen:
Anmeldung_Gemeinde_Bötersen_2023_11_06  
2022-08-25 Gebührentabelle Krippengebühren nach Stundensatz und Betreuungszeiten_incl.Tariferhöhung_II  
2022-10-11 Vorschlag Sozialstaffel KiTa-Gebühren  
TOP   Betreff Vorlage Beschlussart
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 03.07.2023  
SI/GB/2023/0092    
Ö 4  
Nachbenennung eines neuen Ratsmitglieds  
GB/2023/044 BV  
Ö 5  
Nachbenennung von Ausschussmitgliedern hier Nichtratsmitglieder im Umwelt- und Friedhofsausschuss sowie im Kultur-, Sport- Tourismusausschuss  
GB/2023/046 BV  
Ö 6  
Entsendung von Gemeinderatsmitgliedern an den Beirat vom Dorfladen Bötersen  
GB/2023/047 BV  
Ö 7  
3. Änderung der Satzung über den Betrieb und die Benutzung sowie über die Erhebung von Benutzungsgebühren f die Tageseinrichtungen für die Kinder der Gemeinde Bötersen  
Enthält Anlagen
 GB/2023/034 BV  
Ö 8  
Anpassung der Benutzungsgebühren / Satzung des Horts der Gemeinde Bötersen  
Enthält Anlagen
 GB/2023/035 BV  
Ö 9  
Betreuung von Kindern in Einrichtungen außerhalb der Gemeinde  
GB/2023/033 BV  
Ö 10  
Handlungsmaßnahmen aus dem Friedhofs- und Umweltausschuß  
GB/2023/042 BV  
Ö 11  
Nachtragshaushalt 2023 Gemeinde Bötersen  
Enthält Anlagen
 GB/2023/039 BV  
Ö 12  
Annahme von Spenden  
GB/2023/045 BV  
Ö 13  
Mühlenweg -Abstimmung mit dem BUND; Vorstellung der Bepflazung und weiterer Ablauf  
Enthält Anlagen
 GB/2022/042 BV  
    VORLAGE
   


Fachaussschuss Empfehlung abwarten.
 
   
    26.06.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 8 - 
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    28.06.2023 - Planungs- und Verkehrsflächenausschuss
    Ö 6 - 
   

Beschluss:

Der Ausschuss schlägt dem Rat der Gemeinde Bötersen vor, die in der Ausarbeitung des BUND vorgeschlagenen Ersatzpflanzungsflächen für das Baugebiet zu nutzen und auf eine mögliche Inanspruchnahme des Fördertopfs zu verzichten.

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 
   
    03.07.2023 - Gemeinde Bötersen
    Ö 6 - 
   

Beschluss:


Der Gemeinderat Bötersen folgt dem Vorschlag des AS Planung- und Verkehr,die in der Ausarbeitung des BUND vorgeschlagenen Ersatzpflanzungsflächen für das Baugebiet zu nutzen und auf eine mögliche Inanspruchnahme des Fördertopfs zu verzichten
 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 
   
    30.10.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 14 - 
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    06.11.2023 - Gemeinde Bötersen
    Ö 13 - 
   

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Bötersen beschließt den Mühlenweg wieder in das Projekt “Lückenschluss im Biotopverbund“ aufzunehmen.
 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 
Ö 14  
Antrag auf Förderung des "Mit-mach-Zirkus" von der Grundschule Bötersen  
Enthält Anlagen
 GB/2023/032 BV  
Ö 15  
Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Bötersen sowie über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses        
Ö 16  
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder        
Ö 17  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
N 18     (nichtöffentlich)        
N 19     (nichtöffentlich)        
N 20     (nichtöffentlich)        
N 21     (nichtöffentlich)        
N 22     (nichtöffentlich)        
                 
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anmeldung_Gemeinde_Bötersen_2023_11_06 (151 KB)      
Anlage 2 2 2022-08-25 Gebührentabelle Krippengebühren nach Stundensatz und Betreuungszeiten_incl.Tariferhöhung_II (145 KB)      
Anlage 3 3 2022-10-11 Vorschlag Sozialstaffel KiTa-Gebühren (41 KB)