Ratsinformationssystem

Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Rates der Gemeinde Bötersen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Bötersen
Gremium: Gemeinde Bötersen
Datum: Mo, 06.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:47 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Hoops Bötersen
Ort: Gasthaus Hoops, Dorfstr. 3, 27367 Bötersen
Anlagen:
Anmeldung_Gemeinde_Bötersen_2023_11_06  
2022-08-25 Gebührentabelle Krippengebühren nach Stundensatz und Betreuungszeiten_incl.Tariferhöhung_II  
2022-10-11 Vorschlag Sozialstaffel KiTa-Gebühren  

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 03.07.2023  
SI/GB/2023/0092    
Ö 4  
Nachbenennung eines neuen Ratsmitglieds  
GB/2023/044 BV  
Ö 5  
Nachbenennung von Ausschussmitgliedern hier Nichtratsmitglieder im Umwelt- und Friedhofsausschuss sowie im Kultur-, Sport- Tourismusausschuss  
GB/2023/046 BV  
Ö 6  
Entsendung von Gemeinderatsmitgliedern an den Beirat vom Dorfladen Bötersen  
GB/2023/047 BV  
Ö 7  
3. Änderung der Satzung über den Betrieb und die Benutzung sowie über die Erhebung von Benutzungsgebühren f die Tageseinrichtungen für die Kinder der Gemeinde Bötersen  
Enthält Anlagen
GB/2023/034 BV  
    VORLAGE
   



 

   
    16.10.2023 - Kindergarten- und Jugendausschuss
    Ö 5 - 
   

Beschluss: folgende Änderungen (in Rot gekennzeichnet) in der Satzung über den Betrieb und die Benutzung, sowie über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Tageseinrichtungen für Kinder in der Gemeinde Bötersen:

Zu § 3: (4) Eine Aufnahme kann nur zum 01. August und zum 1. Februar erfolgen.

 

Zu § 5: (1) Die Tageseinrichtung ist in der Regel von Montags bis Freitags in der Zeit von

                  7:30 Uhr bis 12:30 Uhr (=Kernzeit) für Vormittagsgruppen geöffnet. Es werden  

                  ein Frühdienst von 7:00 Uhr bis 7:30 Uhr und ein Spätdienst von 12:30 Uhr bis

                  13:00 Uhr angeboten.

Zu § 5: (3) Die Betriebsferien dauern in der Regel 3 Wochen und fallen in die Sommerferien.

                  Der Kindergarten wird Freitag nach Himmelfahrt, zwischen Weihnachten und

                  Neujahr sowie zwei weiteren flexiblen Tag im Jahr geschlossen.

                 Zu Beginn eins jeden Betreuungsjahres wird der genaue Zeitraum der Ferien 
                 festgelegt.

Zu § 7:

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Neu_Dokumentenzusammenstellung (791 KB)      
   
    30.10.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 6 - 
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    06.11.2023 - Gemeinde Bötersen
    Ö 7 - 
   

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Bötersen nimmt die vorgeschlagenen Änderungen, die zum 01.01.2024 in Kraft treten, an,
 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

Ö 8  
Anpassung der Benutzungsgebühren / Satzung des Horts der Gemeinde Bötersen  
Enthält Anlagen
GB/2023/035 BV  
Ö 9  
Betreuung von Kindern in Einrichtungen außerhalb der Gemeinde  
GB/2023/033 BV  
Ö 10  
Handlungsmaßnahmen aus dem Friedhofs- und Umweltausschuß  
GB/2023/042 BV  
Ö 11  
Nachtragshaushalt 2023 Gemeinde Bötersen  
Enthält Anlagen
GB/2023/039 BV  
Ö 12  
Annahme von Spenden  
GB/2023/045 BV  
Ö 13  
Mühlenweg -Abstimmung mit dem BUND; Vorstellung der Bepflazung und weiterer Ablauf  
Enthält Anlagen
GB/2022/042 BV  
Ö 14  
Antrag auf Förderung des "Mit-mach-Zirkus" von der Grundschule Bötersen  
Enthält Anlagen
GB/2023/032 BV  
Ö 15  
Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Bötersen sowie über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses        
Ö 16  
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder        
Ö 17  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
N 18     (nichtöffentlich)        
N 19     (nichtöffentlich)        
N 20     (nichtöffentlich)        
N 21     (nichtöffentlich)        
N 22     (nichtöffentlich)        
                 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anmeldung_Gemeinde_Bötersen_2023_11_06 (151 KB)      
Anlage 2 2 2022-08-25 Gebührentabelle Krippengebühren nach Stundensatz und Betreuungszeiten_incl.Tariferhöhung_II (145 KB)      
Anlage 3 3 2022-10-11 Vorschlag Sozialstaffel KiTa-Gebühren (41 KB)