Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde
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TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge | |||||||
Ö 2 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | |||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 16.12.2019 | SI/GS/2019/0066 | ||||||
Ö 4 | Vorsitz im Ausschuss für Kinder, Jugend, Sport, Soziales und Kultur | GS/2020/053 | ||||||
Ö 5 | Förderung von Klimaschutzmaßnahmen | GS/2020/049 | ||||||
Ö 6 | Antrag der GRÜNEN auf "Konsequente Ausrichtung auf klimapolitische Entscheidungen" | GS/2019/104 | ||||||
Ö 7 | Sottrum 2030 | GS/2020/036 | ||||||
Ö 8 | Erweiterung des Kindergarten Pusteblume | GS/2020/040 | ||||||
Ö 9 | Neubau Sporthaus Alte Dorfstraße | GS/2020/030 | ||||||
Ö 10 | Neubau eines europäischen Kultur- und Heimathauses auf dem Heimathausgelände | GS/2020/018 | ||||||
Ö 11 | Umgestaltung des Eichparks in Sottrum | GS/2020/031 | ||||||
Ö 12 | Antrag der SPD-Fraktion "Reeßumer Straße" | GS/2020/032 | ||||||
Ö 13 | Kindergartengebühren während der Corona-Pandemie | GS/2020/045 | ||||||
VORLAGE | ||||||||
Beschlussvorschlag:
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2. Die Inanspruchnahme der Notbetreuung in den Kindergärten während der Corona-Pandemie wird wie folgt abgerechnet:
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15.06.2020 - Ausschuss für Kinder, Jugend, Sport, Soziales und Kultur der Gemeinde Sottrum | ||||||||
Ö 9 - | ||||||||
Die Verwaltung wird beauftragt die Inanspruchnahme von Früh- und Spätdiensten in der Notbetreuungszeit im Krippenbereich aufzuführen und einen Vorschlag für eine Weiterberechnung zu erstellen.
Ohne weitere Aussprache wird einstimmig (7 Ja-Stimmen) den Rat der Gemeinde Sottrum folgender Beschlussvorschlag empfohlen: |
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15.06.2020 - Kindergartenkuratorium der Gemeinde Sottrum | ||||||||
N 8 - | ||||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | ||||||||
06.07.2020 - Rat der Gemeinde Sottrum | ||||||||
Ö 13 - | ||||||||
1. Der Rat der Gemeinde Sottrum beschließt, vor dem Hintergrund der Corona beding- ten Schließungen von Kindertagesstätten, für die nicht in Anspruch genommenen Be- treuungszeiten keine Elternbeiträge zu erheben.
2. Dies gilt für die Zeit vom 01.04. bis 31.07.2020, und nicht für Eltern die während dieser Zeit eine Betreuung in Anspruch genommen haben.
3. Die Abrechnung erfolgt für die in Anspruch genommenen Tage der Betreuung. Nach kurzer weiterer Aussprache wird einstimmig (18 Ja-Stimmen) beschlossen: |
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Ö 14 | Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 | GS/2020/050 | ||||||
Ö 15 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Sottrum sowie über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | |||||||
Ö 16 | Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder | |||||||
Ö 17 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | |||||||
N 18 | (nichtöffentlich) | |||||||
N 19 | (nichtöffentlich) | |||||||
N 20 | (nichtöffentlich) | |||||||
N 21 | (nichtöffentlich) | |||||||
N 22 | (nichtöffentlich) | |||||||
N 23 | (nichtöffentlich) | |||||||
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Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ![]() |
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1 | Sottrum 2030 Ratssitzung 200706 (5619 KB) |