Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde
Gremium: Rat der Gemeinde Sottrum
Datum: Mo, 06.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:07 Anlass: Sitzung
Raum: Schule an der Wieste
Ort: Am Bullenworth 5, 27367 Sottrum
Anlagen:
Sottrum 2030 Ratssitzung 200706  

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 16.12.2019  
SI/GS/2019/0066    
Ö 4  
Vorsitz im Ausschuss für Kinder, Jugend, Sport, Soziales und Kultur  
GS/2020/053  
Ö 5  
Förderung von Klimaschutzmaßnahmen  
Enthält Anlagen
GS/2020/049  
Ö 6  
Antrag der GRÜNEN auf "Konsequente Ausrichtung auf klimapolitische Entscheidungen"  
Enthält Anlagen
GS/2019/104  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Sottrum 2030  
GS/2020/036  
Ö 8  
Erweiterung des Kindergarten Pusteblume  
Enthält Anlagen
GS/2020/040  
Ö 9  
Neubau Sporthaus Alte Dorfstraße  
Enthält Anlagen
GS/2020/030  
Ö 10  
Neubau eines europäischen Kultur- und Heimathauses auf dem Heimathausgelände  
Enthält Anlagen
GS/2020/018  
Ö 11  
Umgestaltung des Eichparks in Sottrum  
Enthält Anlagen
GS/2020/031  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion "Reeßumer Straße"  
Enthält Anlagen
GS/2020/032  
Ö 13  
Kindergartengebühren während der Corona-Pandemie  
GS/2020/045  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:


1. Mit den Kindergartengebühren für die Monate April, Mai und Juni 2020 wird wie folgt verfahren:

 

2. Die Inanspruchnahme der Notbetreuung in den Kindergärten während der Corona-Pandemie wird wie folgt abgerechnet:


 

 

   
    15.06.2020 - Ausschuss für Kinder, Jugend, Sport, Soziales und Kultur der Gemeinde Sottrum
    Ö 9 - 
   

 

  1. Die Kindergartengebühren werden auf Grund der Corona-Pandemie vom 16.03.2020 bis 30.04.2020 zurückerstattet.
  2. Die derzeit ausgesetzten Kindergartengebühren vom 01.05. bis 30.06.2020 haben Bestand und werden nicht rückwirkend eingezogen.

Die Verwaltung wird beauftragt die Inanspruchnahme von Früh- und Spätdiensten in der Notbetreuungszeit im Krippenbereich aufzuführen und einen Vorschlag für eine Weiterberechnung zu erstellen.
 

 

Ohne weitere Aussprache wird einstimmig (7 Ja-Stimmen) den Rat der Gemeinde Sottrum folgender Beschlussvorschlag empfohlen:

   
    15.06.2020 - Kindergartenkuratorium der Gemeinde Sottrum
    N 8 - 
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    06.07.2020 - Rat der Gemeinde Sottrum
    Ö 13 - 
   

 1. Der Rat der Gemeinde Sottrum beschließt, vor dem Hintergrund der Corona beding- ten Schließungen von Kindertagesstätten, für die nicht in Anspruch genommenen Be-              treuungszeiten keine Elternbeiträge zu erheben.

 

 2. Dies gilt für die Zeit vom 01.04. bis 31.07.2020, und nicht für Eltern die während  dieser Zeit eine Betreuung in Anspruch genommen haben.

 

 3. Die Abrechnung erfolgt für die in Anspruch genommenen Tage der Betreuung.
 

Nach kurzer weiterer Aussprache wird einstimmig (18 Ja-Stimmen) beschlossen:

Ö 14  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
GS/2020/050  
Ö 15  
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Sottrum sowie über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses        
Ö 16  
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder        
Ö 17  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
N 18     (nichtöffentlich)        
N 19     (nichtöffentlich)        
N 20     (nichtöffentlich)        
N 21     (nichtöffentlich)        
N 22     (nichtöffentlich)        
N 23     (nichtöffentlich)        
                 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Sottrum 2030 Ratssitzung 200706 (5619 KB)