Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde
Gremium: Rat der Gemeinde Sottrum
Datum: Mo, 06.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:07 Anlass: Sitzung
Raum: Schule an der Wieste
Ort: Am Bullenworth 5, 27367 Sottrum
Anlagen:
Sottrum 2030 Ratssitzung 200706  

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 16.12.2019  
SI/GS/2019/0066    
Ö 4  
Vorsitz im Ausschuss für Kinder, Jugend, Sport, Soziales und Kultur  
GS/2020/053  
Ö 5  
Förderung von Klimaschutzmaßnahmen  
Enthält Anlagen
GS/2020/049  
Ö 6  
Antrag der GRÜNEN auf "Konsequente Ausrichtung auf klimapolitische Entscheidungen"  
Enthält Anlagen
GS/2019/104  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Sottrum 2030  
GS/2020/036  
Ö 8  
Erweiterung des Kindergarten Pusteblume  
Enthält Anlagen
GS/2020/040  
Ö 9  
Neubau Sporthaus Alte Dorfstraße  
Enthält Anlagen
GS/2020/030  
Ö 10  
Neubau eines europäischen Kultur- und Heimathauses auf dem Heimathausgelände  
Enthält Anlagen
GS/2020/018  
Ö 11  
Umgestaltung des Eichparks in Sottrum  
Enthält Anlagen
GS/2020/031  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion "Reeßumer Straße"  
Enthält Anlagen
GS/2020/032  
Ö 13  
Kindergartengebühren während der Corona-Pandemie  
GS/2020/045  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
GS/2020/050  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:


Der Erlass der Haushaltssatzung 2020 mit dem Haushaltsplan 2020 und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung einschließlich Investitionsprogramm und dem Stellenplan 2020 wird unter Berücksichtigung der vorgeschlagenen Änderungen beschlossen.

 

 

   
    24.06.2020 - Finanzausschuss der Gemeinde Sottrum
    Ö 4 - 
   

 Dem Rat der Gemeinde Sottrum wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

 

 Die Investitionsmaßnahmen 28100218001 „Umgestaltung Eichpark“ (160.000 €),  42400118001 „Neubau Sporthaus Alte Dorfstraße“ (350.000 €) und 36500220001               „Anbau Kindergarten Pusteblume“ (135.000 €) werden als Verpflichtungsermächti              gungen für das Haushaltsjahr 2021 im Haushalt auf              genommen.

 

 

Ohne weitere Aussprache wird einstimmig (6 Ja-Stimmen) beschlossen:

 

 Dem Rat der Gemeinde Sottrum wird folgende Beschlussfassung empfohlen:


 Der Erlass der Haushaltssatzung 2020 mit dem Haushaltsplan 2020 und der mittelfris- tigen Ergebnis- und Finanzplanung einschließlich Investitionsprogramm und dem Stel-              lenplan 2020 wird unter Berücksichtigung der vorgeschlagenen Änderungen beschlos-              sen.

 

Nach kurzer weiterer Aussprache wird einstimmig (6 Ja-Stimmen) beschlossen:  

 

   
    06.07.2020 - Rat der Gemeinde Sottrum
    Ö 14 - 
   

 Der Erlass der Haushaltssatzung 2020 mit dem Haushaltsplan 2020 und der mittelfris- tigen Ergebnis- und Finanzplanung einschließlich Investitionsprogramm und dem Stel-              lenplan 2020 wird ohne Änderungen beschlossen.

Nach kurzer weiterer Aussprache wird mit Stimmenmehrheit (11 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 4 Stimm-Enthaltungen) beschlossen:

 

 Die Planungskosten für die Umgestaltung des Fußweges in Stuckenborstel bleiben im  Haushalt 2020 stehen (Produktkonto 541001.787200).

 

Ohne weitere Aussprache wird einstimmig (17 Ja-Stimmen, 1 Stimm-Enthaltung)  beschlossen:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Haushaltsreden 2020 (447 KB)      
Ö 15  
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Sottrum sowie über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses        
Ö 16  
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder        
Ö 17  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
N 18     (nichtöffentlich)        
N 19     (nichtöffentlich)        
N 20     (nichtöffentlich)        
N 21     (nichtöffentlich)        
N 22     (nichtöffentlich)        
N 23     (nichtöffentlich)        
                 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Sottrum 2030 Ratssitzung 200706 (5619 KB)