Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde
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TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 16.12.2019 | SI/GS/2019/0066 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Vorsitz im Ausschuss für Kinder, Jugend, Sport, Soziales und Kultur | GS/2020/053 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Förderung von Klimaschutzmaßnahmen | GS/2020/049 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Antrag der GRÜNEN auf "Konsequente Ausrichtung auf klimapolitische Entscheidungen" | GS/2019/104 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Sottrum 2030 | GS/2020/036 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Erweiterung des Kindergarten Pusteblume | GS/2020/040 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Neubau Sporthaus Alte Dorfstraße | GS/2020/030 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Neubau eines europäischen Kultur- und Heimathauses auf dem Heimathausgelände | GS/2020/018 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Umgestaltung des Eichparks in Sottrum | GS/2020/031 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Antrag der SPD-Fraktion "Reeßumer Straße" | GS/2020/032 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Kindergartengebühren während der Corona-Pandemie | GS/2020/045 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 | GS/2020/050 | |||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
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24.06.2020 - Finanzausschuss der Gemeinde Sottrum | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 - | |||||||||||||||||||||||||||||
Dem Rat der Gemeinde Sottrum wird folgende Beschlussfassung empfohlen:
Die Investitionsmaßnahmen 28100218001 „Umgestaltung Eichpark“ (160.000 €), 42400118001 „Neubau Sporthaus Alte Dorfstraße“ (350.000 €) und 36500220001 „Anbau Kindergarten Pusteblume“ (135.000 €) werden als Verpflichtungsermächti gungen für das Haushaltsjahr 2021 im Haushalt auf genommen.
Ohne weitere Aussprache wird einstimmig (6 Ja-Stimmen) beschlossen:
Dem Rat der Gemeinde Sottrum wird folgende Beschlussfassung empfohlen:
Nach kurzer weiterer Aussprache wird einstimmig (6 Ja-Stimmen) beschlossen:
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06.07.2020 - Rat der Gemeinde Sottrum | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 - | |||||||||||||||||||||||||||||
Der Erlass der Haushaltssatzung 2020 mit dem Haushaltsplan 2020 und der mittelfris- tigen Ergebnis- und Finanzplanung einschließlich Investitionsprogramm und dem Stel- lenplan 2020 wird ohne Änderungen beschlossen. Nach kurzer weiterer Aussprache wird mit Stimmenmehrheit (11 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 4 Stimm-Enthaltungen) beschlossen:
Die Planungskosten für die Umgestaltung des Fußweges in Stuckenborstel bleiben im Haushalt 2020 stehen (Produktkonto 541001.787200).
Ohne weitere Aussprache wird einstimmig (17 Ja-Stimmen, 1 Stimm-Enthaltung) beschlossen:
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Ö 15 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Sottrum sowie über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||
N 18 | (nichtöffentlich) | ||||||||||||||||||||||||||||
N 19 | (nichtöffentlich) | ||||||||||||||||||||||||||||
N 20 | (nichtöffentlich) | ||||||||||||||||||||||||||||
N 21 | (nichtöffentlich) | ||||||||||||||||||||||||||||
N 22 | (nichtöffentlich) | ||||||||||||||||||||||||||||
N 23 | (nichtöffentlich) | ||||||||||||||||||||||||||||
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Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ![]() |
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1 | Sottrum 2030 Ratssitzung 200706 (5619 KB) |