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Tagesordnung - Sitzung des Samtgemeinderates der Samtgemeinde Sottrum  

Bezeichnung: Sitzung des Samtgemeinderates der Samtgemeinde Sottrum
Gremium: Rat der Samtgemeinde Sottrum
Datum: Do, 17.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:03 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Schule an der Wieste
Ort: Am Bullenworth 5, 27367 Sottrum

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Samtgemeinderates am 17.09.2020  
SI/SG/2020/0032    
Ö 4  
Umbesetzung von Ausschüssen  
SG/2020/117   ungeändert beschlossen
Ö 5  
Bestimmung der Samtgemeindewahlleitung für die Samtgemeinderatswahl am 12. September 2021  
SG/2020/062   ungeändert beschlossen
Ö 6  
Enthält Anlagen
Abwasserbeseitigung; hier: Gebührenbedarfsberechnung der zentralen Schmutzwasserbeseitigung 2020
Enthält Anlagen
SG/2020/084   geändert beschlossen
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:


Der Samtgemeinderat beschließt die vorgelegte Gebührenbedarfsberechnung der zentralen Schmutzwasserbeseitigung 2020.

 

 

   
    29.10.2020 - Bau-, Planungs- und Umweltausschuss der Samtgemeinde
    Ö 9 - 
   

Die vorgelegte Gebührenbedarfsberechnung der zentralen Schmutzwasserbeseitigung 2020 wird zur Kenntnis genommen. 

 

Nach kurzer weiterer Aussprache wird einstimmig (9 Ja-Stimmen) beschlossen:

 

   
    10.12.2020 - Finanzausschuss der Samtgemeinde
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Dem Samtgemeindeausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

 

Der Samtgemeinderat beschließt die vorgelegte Gebührenbedarfsberechnung der zentralen Schmutzwasserbeseitigung 2020 mit folgender Änderung:

 

Die Erhöhung der maximalen Benutzungsgebühr wird von bisher berechneten 2,39 €/m³ auf 2,37 €/m³ angepasst.

 

Abstimmungsergebnis:

8 Ja-Stimmen:  0 Nein-Stimmen:  1 Enthaltungen:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2020-12-10 Anlage Finanzausschuss Gebührenbedarf der Schmutzwasserbeseitigung (392 KB)      
   
    17.12.2020 - Rat der Samtgemeinde Sottrum
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Samtgemeinderat beschließt die vorgelegte Gebührenbedarfsberechnung der zentralen Schmutzwasserbeseitigung 2020.

 

Die maximale Benutzungsgebühr wird auf 2,37 €/m³ festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

19 Ja-Stimmen:  0 Nein-Stimmen:  5 Enthaltungen:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2020-12-17 SGR Anlage 1 (387 KB)      
   
    17.12.2020 - Samtgemeindeausschuss
    N 4 - geändert beschlossen
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Ö 7  
Abwasserbeseitigung; hier: Gebührenbedarfsberechnung der dezentralen Schmutzwasserbeseitigung 2020
Enthält Anlagen
SG/2020/085   geändert beschlossen
Ö 8  
Abwasserbeseitigung; 17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Samtgemeinde Sottrum - Entwässerungsabgabensatzung -
Enthält Anlagen
SG/2020/083   geändert beschlossen
Ö 9  
Abwasserbeseitigung; hier: 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Samtgemeinde Sottrum über Gebühren für die Beseitigung der Abwässer aus Hauskläranlagen und abflusslosen Sammelgruben (Gebührensatzung - dezentrale Abwasserbeseitigung)
Enthält Anlagen
SG/2020/086   geändert beschlossen
Ö 10  
Bericht des Gewässerschutzbeauftragten 2019  
Enthält Anlagen
SG/2020/090   ungeändert beschlossen
Ö 11  
Ausfallbürgschaft für den Verein Bürgerbus Samtgemeinde Sottrum e. V.  
Enthält Anlagen
SG/2020/111   ungeändert beschlossen
Ö 12  
Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle (Antrag der SPD-Fraktion im Samtgemeinderat)  
Enthält Anlagen
SG/2020/112   ungeändert beschlossen
Ö 13  
Organisationsuntersuchung: Neustrukturierung der Verwaltung ab 01 2021  
Enthält Anlagen
SG/2020/125 MV   zur Kenntnis genommen
Ö 14  
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses        
Ö 15  
Anfragen und Anregungen der Samtgemeinderatsmitglieder        
Ö 16  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
N 17     (nichtöffentlich)        
N 18     (nichtöffentlich)        
N 19     (nichtöffentlich)        
N 20     (nichtöffentlich)