Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Samtgemeinderates der Samtgemeinde Sottrum
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TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge | |||||||
Ö 2 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | |||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Samtgemeinderates am 17.09.2020 | SI/SG/2020/0032 | ||||||
Ö 4 | Umbesetzung von Ausschüssen | SG/2020/117 | ungeändert beschlossen | |||||
Ö 5 | Bestimmung der Samtgemeindewahlleitung für die Samtgemeinderatswahl am 12. September 2021 | SG/2020/062 | ungeändert beschlossen | |||||
Ö 6 | Abwasserbeseitigung; hier: Gebührenbedarfsberechnung der zentralen Schmutzwasserbeseitigung 2020 | ![]() |
SG/2020/084 | geändert beschlossen | ||||
Ö 7 | Abwasserbeseitigung; hier: Gebührenbedarfsberechnung der dezentralen Schmutzwasserbeseitigung 2020 | ![]() |
SG/2020/085 | geändert beschlossen | ||||
Ö 8 | Abwasserbeseitigung; 17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Samtgemeinde Sottrum - Entwässerungsabgabensatzung - | ![]() |
SG/2020/083 | geändert beschlossen | ||||
Ö 9 | Abwasserbeseitigung; hier: 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Samtgemeinde Sottrum über Gebühren für die Beseitigung der Abwässer aus Hauskläranlagen und abflusslosen Sammelgruben (Gebührensatzung - dezentrale Abwasserbeseitigung) | ![]() |
SG/2020/086 | geändert beschlossen | ||||
VORLAGE | ||||||||
Beschlussvorschlag:
Der Samtgemeinderat beschließt die 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Samtgemeinde Sottrum über Gebühren für die Beseitigung der Abwässer aus Hauskläranlagen und abflusslosen Sammelgruben (Gebührensatzung - dezentrale Abwasserbeseitigung).
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29.10.2020 - Bau-, Planungs- und Umweltausschuss der Samtgemeinde | ||||||||
Ö 12 - | ||||||||
Die 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Samtgemeinde Sottrum über Gebühren für die Beseitigung der Abwässer aus Hauskläranlagen und abflusslosen Sammelgruben (Gebührensatzung - dezentrale Abwasserbeseitigung) wird zur Kenntnis genommen.
Nach kurzer Aussprache wird einstimmig (8 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung) beschlossen:
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10.12.2020 - Finanzausschuss der Samtgemeinde | ||||||||
Ö 7 - geändert beschlossen | ||||||||
Beschluss: Dem Samtgemeindeausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen:
Der Samtgemeinderat beschließt die 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Samtgemeinde Sottrum über Gebühren für die Beseitigung der Abwässer aus Hauskläranlagen und abflusslosen Sammelgruben (Gebührensatzung - dezentrale Abwasserbeseitigung) mit folgenden Änderungen:
Der Arbeitspreis für Fäkalschlamm aus Kleinkläranlagen wird auf 51,84 €/m³ festgesetzt.
Der Arbeitspreis für Abwasser aus abflusslosen Sammelgruben wird auf 27,93 €/m³ festgesetzt.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen:
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17.12.2020 - Rat der Samtgemeinde Sottrum | ||||||||
Ö 9 - geändert beschlossen | ||||||||
Beschluss: Der Samtgemeinderat beschließt die 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Samtgemeinde Sottrum über Gebühren für die Beseitigung der Abwässer aus Hauskläranlagen und abflusslosen Sammelgruben (Gebührensatzung - dezentrale Abwasserbeseitigung).
Der Arbeitspreis für Fäkalschlamm aus Kleinkläranlagen wird auf 51,62 €/m³ festgesetzt.
Der Arbeitspreis für Abwasser aus abflusslosen Sammelgruben wird auf 27,93 €/m³ festgesetzt.
Abstimmungsergebnis: 20 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 4 Enthaltungen:
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17.12.2020 - Samtgemeindeausschuss | ||||||||
N 7 - geändert beschlossen | ||||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | ||||||||
Ö 10 | Bericht des Gewässerschutzbeauftragten 2019 | SG/2020/090 | ungeändert beschlossen | |||||
Ö 11 | Ausfallbürgschaft für den Verein Bürgerbus Samtgemeinde Sottrum e. V. | SG/2020/111 | ungeändert beschlossen | |||||
Ö 12 | Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle (Antrag der SPD-Fraktion im Samtgemeinderat) | SG/2020/112 | ungeändert beschlossen | |||||
Ö 13 | Organisationsuntersuchung: Neustrukturierung der Verwaltung ab 01 2021 | SG/2020/125 MV | zur Kenntnis genommen | |||||
Ö 14 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses | |||||||
Ö 15 | Anfragen und Anregungen der Samtgemeinderatsmitglieder | |||||||
Ö 16 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | |||||||
N 17 | (nichtöffentlich) | |||||||
N 18 | (nichtöffentlich) | |||||||
N 19 | (nichtöffentlich) | |||||||
N 20 | (nichtöffentlich) | |||||||