Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Wirtschaft
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| TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge | |||||||
| Ö 2 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | |||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Wirtschaft am 13.02.2017 | SI/GS/2017/0009 | ||||||
| Ö 6 | 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 "Ortskern" von Sottrum a) Behandlung des Ergebnisses der öffentlichen Auslegeung | GS/2017/025 | ||||||
| Ö 7 | 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 "Ortskern" von Sottrum b) Satzungsbeschluss | GS/2017/026 | ||||||
| Ö 4 | Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Sottrum hier: Umrüstung der dekorativen Leuchten im Gemeindegebiet - Musterleuchten | GS/2017/023 | ||||||
| Ö 5 | Haushaltsansätze 2017 | GS/2017/024 | ||||||
| VORLAGE | ||||||||
Beschlussvorschlag:
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| 15.03.2017 - Ausschuss für Bau, Planung und Wirtschaft der Gemeinde Sottrum | ||||||||
| Ö 5 - | ||||||||
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Der Ausschuss für Bau-, Planung und Wirtschaft empfiehlt dem Rat der Gemeinde Sottrum die im 1. Haushaltsplanentwurf (Stand: 27.02.2017) vorgesehenen Erträge und Aufwendungen bzw. Ein- und Auszahlungen zu den Produkten 111401 (Gebäudemanagement), 281002 teilweise (Kulturpflege), 511001 (Räumliche Planung und Entwicklung), 545001 (Straßenbeleuchtung), 547001 (ÖPNV), 571001 (Wirtschaftsförderung), 571003 (Breitbandversorgung), 573001 (Bauhof) mit folgenden Änderungen zur Beschlussfassung:
Die Aufwendungen für die Reparatur der Spundwand an der Wassermühle in Höhe von 10.000 € werden von 2017 nach 2018 verschoben. Die Aufwendungen für das Ausbaggern des Mühlenteiches in Höhe von 60.000 € werden von 2017 nach 2018 verschoben. Die Aufwendungen für den Zaun und einen Unterstand beim Bauhof in Höhe von 12.000 € werden von 2017 nach 2018 verschoben. Die Investitionskosten für die Erneuerung der Weihnachtsbeleuchtung werden von 70.000 € auf 40.000 € reduziert.
Ohne weitere Aussprache wird einstimmig (6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme) beschlossen:
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| 22.03.2017 - Verwaltungsausschuss der Gemeinde Sottrum | ||||||||
| N 9 - | ||||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | ||||||||
| 10.04.2017 - Rat der Gemeinde Sottrum | ||||||||
| Ö 5 - | ||||||||
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Der Rat der Gemeinde Sottrum beschließt die im 1. Haushaltsplanentwurf (Stand: 27.02.2017) vorgesehenen Erträge und Aufwendungen zu den Produkten 111401 (Ge- bäudemanagement), 511001 (Räumliche Planung und Entwicklung), 545001 (Stra- ßenbeleuchtung), 547001 (ÖPNV), 571001 (Wirtschaftsförderung), 571003 (Breit- bandversorgung), 573001 (Bauhof).
Ohne weitere Aussprache wird mit Stimmenmehrheit (16 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung) beschlossen:
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| Ö 8 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde | |||||||
| Ö 9 | Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder | |||||||
| Ö 10 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | |||||||