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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde
Gremium: Rat der Gemeinde Sottrum
Datum: Mo, 08.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:34 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Eichkamp 12, 27367 Sottrum

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 15.09.2014  
SI/GS/2014/0005    
Ö 4  
Neubesetzung des Verwaltungsausschusses  
GS/2014/142   ungeändert beschlossen
Ö 5  
Wahl der stellvertretenden Bürgermeister  
GS/2014/145   ungeändert beschlossen
Ö 6  
Endausbau der Erschließungsanlagen im Baugebiet "Am Gymnasium" hier: Beschluss über den Entwurf  
GS/2014/118   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Gemeinde Sottrum stimmt dem vorliegenden Entwurf zum Endausbau der Erschließungsanlagen in den Straßen Bahnhofstraße und Bettina-von-Arnim-Ring – unter Berücksichtigung folgender Änderungen – zu:    ……………………..

Die Verwaltung wird beauftragt, spätestens im Januar 2015 die Ausschreibung der Arbeiten durchzuführen um günstige Konditionen zu erzielen. Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 250.000 € werden in den Haushalt für das Haushaltsjahr 2015 eingestellt.

 

 

 

 

   
    17.11.2014 - Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Gemeinde Sottrum stimmt dem vorliegenden Entwurf zum Endausbau der Erschließungsanlagen in den Straßen Bahnhofstraße und Bettina-von-Arnim-Ring zu.

Die Verwaltung wird beauftragt, spätestens im Januar 2015 die Ausschreibung der Arbeiten durchzuführen um günstige Konditionen zu erzielen. Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 300.000 € werden in den Haushalt für das Haushaltsjahr 2015 eingestellt.

 

 

 

 

 

Ohne weitere Aussprache wird einstimmig (7 Ja-Stimmen) beschlossen:

 

Dem Verwaltungsausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

   
    08.12.2014 - Rat der Gemeinde Sottrum
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Gemeinde Sottrum stimmt dem vorliegenden Entwurf zum Endausbau der Erschließungsanlagen in den Straßen Bahnhofstraße und Bettina-von-Arnim-Ring zu. Eine Pflasterung wird in anthrazit hergestellt.

Die Verwaltung wird beauftragt, spätestens im Januar 2015 die Ausschreibung der Arbeiten durchzuführen um günstige Konditionen zu erzielen. Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 300.000 € werden in den Haushalt für das Haushaltsjahr 2015 eingestellt.

Ohne weitere Aussprache wird einstimmig (13 Ja-Stimmen, 5 Stimmenthaltungen) beschlossen:

Ö 7  
Dorferneurung Stuckenborstel, hier: Erneuerung der Reeßumer Straße  
Enthält Anlagen
GS/2014/138   ungeändert beschlossen
Ö 8  
Antrag auf Erstellung eines Radwegekatasters zur Verbesserung der Radwege in Sottrum sowie zur Vorbereitung eines Radwegekonzeptes für die Gemeinde  
GS/2014/115   ungeändert beschlossen
Ö 9  
Annahme von Spenden  
GS/2014/141   ungeändert beschlossen
Ö 10  
Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit in der Gemeinde Sottrum  
GS/2014/143   geändert beschlossen
Ö 11  
Gemeinschaftliches Wohnen in Sottrum (GS/2014/120)       ungeändert beschlossen
Ö 12  
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Sottrum sowie über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses        
Ö 13  
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder        
Ö 14  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
N 15     (nichtöffentlich)        
N 16     (nichtöffentlich)        
N 17     (nichtöffentlich)        
N 18     (nichtöffentlich)        
N 19     (nichtöffentlich)        
N 20     (nichtöffentlich)        
N 21     (nichtöffentlich)