Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Samtgemeinde Sottrum  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Samtgemeinde Sottrum
Gremium: Rat der Samtgemeinde Sottrum
Datum: Do, 27.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:02 Anlass: Sitzung
Raum: Pizzeria Italia
Ort: Pizzeria Italia, Bahnhofstr. 1, 27367 Hassendorf

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Samtgemeinderates am 15.12.2022  
SI/SG/2022/0038    
Ö 4  
Umbesetzung von Ausschüssen; Gruppe SPD/Grüne/Linke-Gruppe  
Enthält Anlagen
SG/2023/097 BV   ungeändert beschlossen
Ö 5  
Satzung der Samtgemeinde Sottrum über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)  
Enthält Anlagen
SG/2023/023 BV   ungeändert beschlossen
Ö 6  
Änderungssatzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit in der Samtgemeinde Sottrum; Schiedsperson
Enthält Anlagen
SG/2023/002 BV   ungeändert beschlossen
Ö 7  
Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028
Enthält Anlagen
SG/2023/077 BV   ungeändert beschlossen
Ö 8  
Beschluss über den Jahresabschluss 2013 der Samtgemeinde Sottrum  
Enthält Anlagen
SG/2023/063 BV   ungeändert beschlossen
Ö 9  
Beschluss über die Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013  
SG/2023/064 BV   ungeändert beschlossen
Ö 10  
Beschluss über die Ergebnisverwendung des Jahresergebnis der Samtgemeinde Sottrum für das Jahr 2013  
SG/2023/065 BV   ungeändert beschlossen
Ö 11  
Beschluss über den Jahresabschluss 2014 der Samtgemeinde Sottrum  
Enthält Anlagen
SG/2023/067 BV   ungeändert beschlossen
Ö 12  
Beschluss über die Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014  
SG/2023/071 BV   ungeändert beschlossen
Ö 13  
Beschluss über die Ergebnisverwendung des Jahresergebnis der Samtgemeinde Sottrum für das Jahr 2014  
SG/2023/072 BV   ungeändert beschlossen
Ö 14  
Ernennung und Entlassungen von Ehrenbeamten  
SG/2023/059 BV   ungeändert beschlossen
Ö 15  
Ernennung zum Ehrenortsbrandmeister  
Enthält Anlagen
SG/2023/105 BV   ungeändert beschlossen
Ö 16  
Friedhofssatzung für den "RuheForst Hellwege" der Samtgemeinde Sottrum  
Enthält Anlagen
SG/2023/042 BV   ungeändert beschlossen
Ö 16.1  
Friedhofssatzung für den "RuheForst Hellwege" der Samtgemeinde Sottrum; Anzahl der Grabstellen  
SG/2023/042 BV-01 MV   zur Kenntnis genommen
Ö 17  
Entwässerungsabgabensatzung der Samtgemeinde Sottrum hier: Globalberechnung zur Ermittlung des Beitragsbedarfs (Kanalbaubeitrag)  
SG/2023/015 BV   ungeändert beschlossen
Ö 18  
Entwässerungsabgabensatzung der Samtgemeinde Sottrum hier: 18. Änderungssatzung  
Enthält Anlagen
SG/2023/015 BV-01 BV   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

Der Rat der Samtgemeinde Sottrum beschließt die als Anlage beigefügte 18. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Samtgemeinde Sottrum (Entwässerungsabgabensatzung) in der Fassung vom 28.04.2023, die mit Wirkung vom 01.06.2023 in Kraft tritt.

 

   
    09.02.2023 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Dem Rat der Samtgemeinde Sottrum wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

 

Der Rat der Samtgemeinde Sottrum beschließt die als Anlage beigefügte 18. Satzung zur

Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Samtgemeinde Sottrum (Entwässerungsabgabensatzung) in der Fassung vom 28.04.2023, die mit Wirkung vom 01.06.2023 in Kraft tritt.

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

   
    23.02.2023 - Samtgemeindeausschuss
    N 7 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.04.2023 - Rat der Samtgemeinde Sottrum
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat der Samtgemeinde Sottrum beschließt die als Anlage beigefügte 18. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Samtgemeinde Sottrum (Entwässerungsabgabensatzung) in der Fassung vom 28.04.2023, die mit Wirkung vom 01.06.2023 in Kraft tritt.

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

Ö 19  
Schulentwicklungsplan; hier: Auswahl der Szenarien  
Enthält Anlagen
SG/2023/094 BV   an Verwaltung zurück verwiesen
Ö 20  
Schulentwicklungsplan; hier: Ganztagsfähiger Schulbau
SG/2023/095 BV   ungeändert beschlossen
Ö 21     Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde        
Ö 21.1  
Prüfungsmitteilung - überörtliche Prüfung der Samtgemeinde Sottrum gemäß §§ 1 bis 4 NKPG; Kommunales Versicherungsmanagement  
Enthält Anlagen
SG/2023/022 MV   zur Kenntnis genommen
Ö 21.2  
Jahresbericht des Gemeindebrandmeisters Björn Becker 2022  
Enthält Anlagen
SG/2023/044 MV   zur Kenntnis genommen
Ö 22  
Anfragen und Anregungen der Samtgemeinderatsmitglieder        
Ö 23  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
N 24     (nichtöffentlich)        
N 25     (nichtöffentlich)        
N 25.1     (nichtöffentlich)        
N 25.2     (nichtöffentlich)        
N 26     (nichtöffentlich)        
N 27     (nichtöffentlich)        
N 28     (nichtöffentlich)        
N 28.1     (nichtöffentlich)        
N 28.2     (nichtöffentlich)        
N 28.3     (nichtöffentlich)        
N 28.4     (nichtöffentlich)        
N 29     (nichtöffentlich)        
N 29.1     (nichtöffentlich)