Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Samtgemeinde Sottrum  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Samtgemeinde Sottrum
Gremium: Rat der Samtgemeinde Sottrum
Datum: Do, 27.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:02 Anlass: Sitzung
Raum: Pizzeria Italia
Ort: Pizzeria Italia, Bahnhofstr. 1, 27367 Hassendorf
TOP   Betreff Vorlage Beschlussart
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Samtgemeinderates am 15.12.2022  
SI/SG/2022/0038    
Ö 4  
Umbesetzung von Ausschüssen; Gruppe SPD/Grüne/Linke-Gruppe  
Enthält Anlagen
 SG/2023/097 BV   ungeändert beschlossen
Ö 5  
Satzung der Samtgemeinde Sottrum über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)  
Enthält Anlagen
 SG/2023/023 BV   ungeändert beschlossen
Ö 6  
Änderungssatzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit in der Samtgemeinde Sottrum; Schiedsperson
Enthält Anlagen
 SG/2023/002 BV   ungeändert beschlossen
Ö 7  
Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028
Enthält Anlagen
 SG/2023/077 BV   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

Die Samtgemeinde Sottrum stellt für die Wahl der Schöffen für das Geschäftsjahr 2024 – 2028 für das Schöffengericht des Amtsgerichts und für die Strafkammer des Landgerichts die beigefügten Vorschlagslisten auf.

 
   
    20.04.2023 - Samtgemeindeausschuss
    N 8 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.04.2023 - Rat der Samtgemeinde Sottrum
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Samtgemeinde Sottrum stellt für die Wahl der Schöffen für das Geschäftsjahr 2024 – 2028 für das Schöffengericht des Amtsgerichts und für die Strafkammer des Landgerichts die beigefügten Vorschlagslisten unter Berücksichtigung der Änderungen (Liste des Amtsgerichts ohne den Bewerber lf. Nummer 18 Herrn Jan- Philipp Dreyer und Liste des Landgerichts ohne die Bewerberin lf. Nummer 9 Frau Andrea Kaiser) auf.
 

Abstimmungsergebnis:

26

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 
Ö 8  
Beschluss über den Jahresabschluss 2013 der Samtgemeinde Sottrum  
Enthält Anlagen
 SG/2023/063 BV   ungeändert beschlossen
Ö 9  
Beschluss über die Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013  
SG/2023/064 BV   ungeändert beschlossen
Ö 10  
Beschluss über die Ergebnisverwendung des Jahresergebnis der Samtgemeinde Sottrum für das Jahr 2013  
SG/2023/065 BV   ungeändert beschlossen
Ö 11  
Beschluss über den Jahresabschluss 2014 der Samtgemeinde Sottrum  
Enthält Anlagen
 SG/2023/067 BV   ungeändert beschlossen
Ö 12  
Beschluss über die Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014  
SG/2023/071 BV   ungeändert beschlossen
Ö 13  
Beschluss über die Ergebnisverwendung des Jahresergebnis der Samtgemeinde Sottrum für das Jahr 2014  
SG/2023/072 BV   ungeändert beschlossen
Ö 14  
Ernennung und Entlassungen von Ehrenbeamten  
SG/2023/059 BV   ungeändert beschlossen
Ö 15  
Ernennung zum Ehrenortsbrandmeister  
Enthält Anlagen
 SG/2023/105 BV   ungeändert beschlossen
Ö 16  
Friedhofssatzung für den "RuheForst Hellwege" der Samtgemeinde Sottrum  
Enthält Anlagen
 SG/2023/042 BV   ungeändert beschlossen
Ö 16.1  
Friedhofssatzung für den "RuheForst Hellwege" der Samtgemeinde Sottrum; Anzahl der Grabstellen  
SG/2023/042 BV-01 MV   zur Kenntnis genommen
Ö 17  
Entwässerungsabgabensatzung der Samtgemeinde Sottrum hier: Globalberechnung zur Ermittlung des Beitragsbedarfs (Kanalbaubeitrag)  
SG/2023/015 BV   ungeändert beschlossen
Ö 18  
Entwässerungsabgabensatzung der Samtgemeinde Sottrum hier: 18. Änderungssatzung  
Enthält Anlagen
 SG/2023/015 BV-01 BV   ungeändert beschlossen
Ö 19  
Schulentwicklungsplan; hier: Auswahl der Szenarien  
Enthält Anlagen
 SG/2023/094 BV   an Verwaltung zurück verwiesen
Ö 20  
Schulentwicklungsplan; hier: Ganztagsfähiger Schulbau
SG/2023/095 BV   ungeändert beschlossen
Ö 21     Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde        
Ö 21.1  
Prüfungsmitteilung - überörtliche Prüfung der Samtgemeinde Sottrum gemäß §§ 1 bis 4 NKPG; Kommunales Versicherungsmanagement  
Enthält Anlagen
 SG/2023/022 MV   zur Kenntnis genommen
Ö 21.2  
Jahresbericht des Gemeindebrandmeisters Björn Becker 2022  
Enthält Anlagen
 SG/2023/044 MV   zur Kenntnis genommen
Ö 22  
Anfragen und Anregungen der Samtgemeinderatsmitglieder        
Ö 23  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
N 24     (nichtöffentlich)        
N 25     (nichtöffentlich)        
N 25.1     (nichtöffentlich)        
N 25.2     (nichtöffentlich)        
N 26     (nichtöffentlich)        
N 27     (nichtöffentlich)        
N 28     (nichtöffentlich)        
N 28.1     (nichtöffentlich)        
N 28.2     (nichtöffentlich)        
N 28.3     (nichtöffentlich)        
N 28.4     (nichtöffentlich)        
N 29     (nichtöffentlich)        
N 29.1     (nichtöffentlich)