Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Samtgemeinde Sottrum
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TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge | ||||||||||
Ö 2 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | ||||||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Samtgemeinderates am 29.06.2023 | SI/SG/2023/0122 | |||||||||
Ö 4 | Umbesetzung von Ausschüssen; Gruppe SPD/Grüne/Linke-Gruppe | SG/2023/097 BV-01 BV | ungeändert beschlossen | ||||||||
Ö 5 | Festlegungen zum Geschäft der laufenden Verwaltung nach § 85 Abs. 1 Nr. 7 NKomVG | ![]() |
SG/2022/008 BV-01 BV | geändert beschlossen | |||||||
Ö 6 | 1. Nachtragshaushaltssatzung inkl. Nachtragshaushaltsplan der Samtgemeinde Sottrum | SG/2023/193 BV | ungeändert beschlossen | ||||||||
Ö 7 | Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben der Samtgemeinde Sottrum | ![]() |
SG/2023/152 BV | ungeändert beschlossen | |||||||
VORLAGE | |||||||||||
Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben der Samtgemeinde Sottrum wird genehmigt. |
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07.09.2023 - Ausschuss für Feuerschutz, Katastrophenschutz und Ordnung | |||||||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschlussempfehlung: Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben der Samtgemeinde Sottrum wird beschlossen. Abstimmungsergebnis:
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21.09.2023 - Samtgemeindeausschuss | |||||||||||
N 11 - geändert beschlossen | |||||||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||||||
28.09.2023 - Rat der Samtgemeinde Sottrum | |||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben der Samtgemeinde Sottrum wird genehmigt. Abstimmungsergebnis:
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Ö 8 | Schulentwicklungsplan; hier: Festlegung des Musterflächenprogramms | ![]() |
SG/2023/211 BV | ungeändert beschlossen | |||||||
Ö 9 | Schulentwicklungsplan; hier: Festlegung von Szenarien für die weitere Prüfung der Wirtschaftlichkeit | ![]() |
SG/2023/094 BV-01 BV | ungeändert beschlossen | |||||||
Ö 9.1 | Schulentwicklungsplan: Mitteilung der Gemeinde Sottrum zum Standorterhalt der Grundschule am Eichkamp | SG/2023/206 MV | zur Kenntnis genommen | ||||||||
Ö 10 | Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde | ||||||||||
Ö 10.1 | Gliederungsänderung der Ortswehr Sottrum zu einer Schwerpunktfeuerwehr | SG/2023/127 MV | zur Kenntnis genommen | ||||||||
Ö 10.2 | Entwurfsplanung "Ausbau Logistikhalle Feuerwehr" | SG/2023/124 BV-01 MV | zur Kenntnis genommen | ||||||||
Ö 10.3 | Bericht des Gewässerschutzbeauftragten 2022 | SG/2023/187 MV | zur Kenntnis genommen | ||||||||
Ö 11 | Anfragen und Anregungen der Samtgemeinderatsmitglieder | ||||||||||
Ö 12 | Antrag Kommunaler Wärmeplan. Eilantrag | SG/2023/160 AN | zur Kenntnis genommen | ||||||||
Ö 13 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | ||||||||||
N 14 | (nichtöffentlich) | ||||||||||
N 15 | (nichtöffentlich) | ||||||||||
N 16 | (nichtöffentlich) | ||||||||||
N 17 | (nichtöffentlich) | ||||||||||