Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde
Gremium: Rat der Gemeinde Sottrum
Datum: Mo, 10.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:48 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Eichkamp 12, 27367 Sottrum

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 16.01.2017  
SI/GS/2017/0076    
Ö 4  
Haushaltsansätze 2017 - Ausschuss für Umwelt und Wege  
GS/2017/022  
Ö 5  
Haushaltsansätze 2017 - Ausschuss für Bau, Planung und Wirtschaft  
GS/2017/024  
    VORLAGE
   
Beschlussvorschlag:


Der Ausschuss für Bau-, Planung und Wirtschaft empfiehlt dem Rat der Gemeinde Sottrum die im 1. Haushaltsplanentwurf (Stand: 27.02.2017) vorgesehenen Erträge und Aufwendungen zu den Produkten 111401 (Gebäudemanagement), 511001 (Räumliche Planung und Entwicklung), 545001 (Straßenbeleuchtung), 547001 (ÖPNV), 571001 (Wirtschaftsförderung), 571003 (Breitbandversorgung), 573001 (Bauhof) unverändert/mit folgenden Änderungen zur Beschlussfassung.

 

 

   
    15.03.2017 - Ausschuss für Bau, Planung und Wirtschaft der Gemeinde Sottrum
    Ö 5 - 
   

Der Ausschuss für Bau-, Planung und Wirtschaft empfiehlt dem Rat der Gemeinde Sottrum die im 1. Haushaltsplanentwurf (Stand: 27.02.2017) vorgesehenen Erträge und Aufwendungen bzw. Ein- und Auszahlungen zu den Produkten 111401 (Gebäudemanagement), 281002 teilweise (Kulturpflege), 511001 (Räumliche Planung und Entwicklung), 545001 (Straßenbeleuchtung), 547001 (ÖPNV), 571001 (Wirtschaftsförderung), 571003 (Breitbandversorgung), 573001 (Bauhof) mit folgenden Änderungen zur Beschlussfassung:

 

Die Aufwendungen für die Reparatur der Spundwand an der Wassermühle in Höhe von 10.000 € werden von 2017 nach 2018 verschoben.

Die Aufwendungen für das Ausbaggern des Mühlenteiches in Höhe von 60.000 € werden von 2017 nach 2018 verschoben.

Die Aufwendungen für den Zaun und einen Unterstand beim Bauhof in Höhe von 12.000 € werden von 2017 nach 2018 verschoben.

Die Investitionskosten für die Erneuerung der Weihnachtsbeleuchtung werden von 70.000 € auf 40.000 € reduziert.

 

Ohne weitere Aussprache wird einstimmig (6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme) beschlossen:

 

   
    22.03.2017 - Verwaltungsausschuss der Gemeinde Sottrum
    N 9 - 
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    10.04.2017 - Rat der Gemeinde Sottrum
    Ö 5 - 
   

 

            Der Rat der Gemeinde Sottrum beschließt die im 1. Haushaltsplanentwurf (Stand:

            27.02.2017) vorgesehenen Erträge und Aufwendungen zu den Produkten 111401 (Ge-

            bäudemanagement), 511001 (Räumliche Planung und Entwicklung), 545001 (Stra-

            ßenbeleuchtung), 547001 (ÖPNV), 571001 (Wirtschaftsförderung), 571003 (Breit-

            bandversorgung), 573001 (Bauhof).

 

 

Ohne weitere Aussprache wird mit Stimmenmehrheit (16 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung) beschlossen:

 

Ö 6  
Haushaltsansätze 2017 - Ausschuss für Kinder, Jugend, Sport, Soziales und Kultur  
GS/2017/032  
Ö 7  
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017 und Stellenplan 2017  
Enthält Anlagen
GS/2017/037  
Ö 8  
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 "Ortskern" von Sottrum a) Behandlung des Ergebnisses der öffentlichen Auslegeung  
Enthält Anlagen
GS/2017/025  
Ö 9  
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 "Ortskern" von Sottrum b) Satzungsbeschluss  
GS/2017/026  
Ö 10  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 69 "Gewerbegebiet Hansalinie II" von Sottrum a) Behandlung des Ergebnisses der öffentlichen Auslegung  
GS/2017/038  
Ö 11  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 69 "Gewerbegebiet Hansalinie II" von Sottrum b) Satzungsbeschluss  
GS/2017/039  
Ö 12  
Straßennamenvergabe  
Enthält Anlagen
GS/2017/007  
Ö 13  
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Sottrum sowie über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses        
Ö 14  
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder        
Ö 15  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
N 16     (nichtöffentlich)        
N 17     (nichtöffentlich)        
N 18     (nichtöffentlich)        
N 19     (nichtöffentlich)